Das
sieht auf den ersten Blick nach einer krassen Themenverfehlung aus: Wenn
unsereins in die reichlich unwahrscheinliche Verlegenheit kommen würde, illegal
erworbenes Geld "legalisieren" zu "müssen", dann würde man
das wohl nicht bei der Bankfiliale ums Eck, sondern "offshore"
machen. In der hinteren Karibik etwa, wo der lange Arm der US-Behörden nicht
mehr hinreicht, die Geldwäsche-Polizei der OECD (FATF) nichts zu melden hat und
sich die lokalen Behörden für den Inhalt diverser Briefkästen aber so was von
nicht interessieren.
Vielleicht
würde man das noch in der Schweiz versuchen, oder in Liechtenstein. Aber bei
uns, in Österreich? Schließlich ist ja in den vergangenen Jahren einiges
geschehen, um illegal erworbenes Geld aus so unschönen Aktivitäten wie Drogen-,
Waffen- oder Menschenhandel von unseren Grenzen fern zu halten.
Die
Zeiten, als man mit einem prall gefüllten Geldkoffer und einem freundlichen
"Grüß Gott, mein Name ist Dagobert Duck, ich möchte bei ihnen ein Konto eröffnen"
in die Bank kommen konnte - und keine weiteren Fragen mehr gestellt wurden -,
sind ja seit der Abschaffung der Anonymität vorbei. Wer ein paar Tausender vom
Konto abhebt, muss selbst in seiner Hausbank oft den Ausweis zücken,
bankinterne Sicherheitssysteme registrieren auffällige Transaktionen, im Casino
wird kontrolliert, ob man den Jeton-Haufen tatsächlich gewonnen oder nicht
schon bei der Ankunft mittels Bargeldbündels erworben hat und das Finanzamt
schaut sich neuerdings die gloriosen Umsatzsteigerungen des kundenlosen
China-Restaurants oder der menschenleeren Pizzeria auch genauer an. Wo soll man
da groß Geld waschen?
Nun:
Die Studie hat einen etwas anderen Zugang. Sie untersucht nicht nur, wie viel
tatsächlich gewaschen wird (was ohnehin nur eine Grobschätzung sein kann, weil
Geldwäscher normalerweise ja nicht gerade Freunde von Meldepflichten sind),
sondern sieht sich das Umfeld an. Da hat Österreich etwa das geografische Pech,
am Schnittpunkt der Tätigkeitsbereiche von Russen-, Balkan- und Italo-Mafia zu
liegen. Da kann man beim Jahrestreffen der "Freunde der montenegrinischen
Oper" gleich das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden versuchen.
Man
muss aber dazu sagen, dass das nicht mehr ganz einfach ist: Österreich hat,
spät aber doch, die Anonymität von Einlagen abgeschafft; spät, aber doch, die
Geldwäscherichtlinie der OECD voll implementiert; spät, aber doch die
Empfehlungen der "Financial Action Task Force on Money Laundering"
(FATF) voll umgesetzt. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat diese
Schritte 2004 ausdrücklich gelobt. Was man von Cayman nicht gerade sagen kann.
Diese
Schritte wurden zu Recht gesetzt: Organisierte Kriminalität ist nur profitabel,
wenn die dabei verdienten Multi-Milliarden in den regulären Geldkreislauf zurückgeführt,
also "gewaschen" werden können. Alles, was diese Rückführung
erschwert, ist Bekämpfung von Großverbrechen.
Da hat Österreich in den vergangenen Jahren viel unternommen, da haben aber
auch ebenfalls unter Generalverdacht stehende europäische Länder wie die
Schweiz und Liechtenstein viel getan. Freilich, so wie Österreich, schleppend,
zögerlich und nur unter internationalem Druck. Zum Teil mit fadenscheinigen
Argumenten. Die Beibehaltung der Anonymität - die ausschließlich für illegale
Aktivitäten wie Geldwäsche oder Steuerhinterziehung Sinn ergibt - wurde lange
mit fadenscheinigen Argumenten der Sorte, man müsse das Sparbüchel der Oma vor
den Blicken der Erben schützen, verteidigt.
Diese
Manifestation heimischen Schlawinertums hat halt leider das Image der
Alpenrepublik in der internationalen Finanz-community beschädigt. Und das wirkt
auch in Rankings nach: So strikt die Banken auch gegen Geldwäsche vorgehen,
international hält sich (wie bei der Schweiz und Liechtenstein) noch immer ein
wenig das Bild des Schlawiners, der lieber ein bisschen wegschaut, eher er sich
ein Geschäft entgehen lässt. Und wenn der Wert von 48 in Österreich gewaschenen
Milliarden auch nur halbwegs der Realität nahe kommt, gibt es trotz aller
Verbesserungen noch erheblichen Handlungsbedarf.